• Regulierung als «Perpetuum mobile»

Regulierung als «Perpetuum mobile»

30.11.2018

Über 40 Teilnehmende begrüssten den neuen Direktor des HEV Schweiz, Markus Meier, beim diesjährigen Treffen der Gruppe Haus- und Grundeigentum des Kantonsrats St.Gallen.

Walter Locher, Präsident HEV Kanton St.Gallen, eröffnete den Austausch mit der Feststellung, dass Regulierung wie ein «Perpetuum mobile» sei. Jeder Fehler, Skandal oder Vorfall werde Ausgangspunkt für neue Gesetze.

Die Umsetzung des Planungs- und Baugesetzes etwa habe noch viele Kinderkrankheiten. Das Zauberwort der «Verdichtung » werde als Feigenblatt für eine beschwerlichere Planung benutzt. Auch in der Gesamtverkehrsstrategie des Kantons würden wichtige Projekte für die Strasse nicht priorisiert, obwohl eine gute Erschliessung für die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons unabdingbar sei.

Den Entwurf zum Nachtrag des kantonalen Energiegesetzes lehnt der HEV in einer aktuellen Vernehmlassung klar ab. Sanierungspflichten, Verbote einzelner Energieerzeugungsformen sowie bürokratische Auflagen für Haus- und Grundeigentümer müssten verhindert werden.

Markus Meier zeigte in seinem Gastreferat auf, dass gerade der private Gebäudebereich in den letzten Jahren massgeblich zur CO2-Reduktion beitrug.